Nutzungsbedingungen ALLPLAN CAMPUS PORTAL
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für das ALLPLAN CAMPUS PORTAL in ihrer jeweils aktuellen Fassung werden gültig beim Aufruf der Seiten und Dienste mit und ohne Re-gistrierung bzw. Anmeldung durch den Nutzer. Zugang und Nutzung der Dienste sind Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Angebote des Portals, soweit im Einzelfall nicht gesonderte Nutzungsbedingungen gelten, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Mit der Nutzung des Portals bzw. der Nutzung der angebotenen Dienste akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen des Nutzers finden keinerlei Anwendung. Rein vorsorglich wird der Anwendung solcher Bedingungen des Nutzers bereits jetzt widersprochen.
Die Nutzung des Portals und der darin angebotenen Dienste ist für den Nutzer kostenlos.
Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der Nutzer registrieren. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen.
§ 2 Nutzerkreis
Das Nutzungsangebot für die Inhalte und Dienste des ALLPLAN CAMPUS PORTAL richtet sich an Studierende und Lehrbeauftragte in den Fachrichtungen Architektur und Ingenieurbau bzw. artverwandten Studien- und Ausbildungsgängen. Voraussetzung für die Nutzung des Portals ist, dass der Nutzer geeignete Nachweise dafür erbringt, dass er dem genannten Personenkreis angehört. Eine kommerzielle oder freiberufliche Nutzung der angebotenen Inhalte und Dienste durch den Nutzer oder durch Dritte ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen führen regelmäßig zum Entzug der Nutzungserlaubnis und werden rechtlich verfolgt.
§ 3 Nutzung
Voraussetzung für die Nutzung des ALLPLAN CAMPUS PORTAL ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Provi-ders verbunden sein.
Die Nutzung der Inhalte und Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.
§ 4 Verantwortlichkeit für Inhalte
Der Betreiber des ALLPLAN CAMPUS PORTALS ist bemüht, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf dem Portal veröffentlichen Inhalte, Informationen und Dienste sicher-zustellen. Gleichwohl kann der Betreiber keinerlei Gewähr und Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der eingestellten Inhalte und für die eingestellten Dienste übernehmen.
Von den Inhalten, die der Betreiber zur Nutzung bereithält, sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltene Inhalte zu unterscheiden; durch den Querverweis werden daher insofern auch „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereitgehalten. Für diese fremden Inhalte besteht nur im Falle positiver Kenntnis Verantwortung und falls es für den Betreiber technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Bei Querverweisen han-delt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Der Betreiber des ALLPLAN CAMPUS PORTALs hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verant-wortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Querverweis bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
Es ist verboten, Inhalte der folgenden Art im Forum zu veröffentlichen: Beleidigungen, un-wahre Behauptungen, Schmähkritik, Boykottaufrufe jeglicher Art, Kontonummern, Privatan-schriften und -telefonnummern, Verweise ("Links") auf Seiten mit rechtswidrigen oder recht-lich fragwürdigen Inhalten, kommerzielle Werbung. Entsprechende Beiträge werden ohne weitere Rückfragen entfernt und der Nutzer von einer weiteren Nutzung des Portals ausge-schlossen (§ 6 dieser Nutzungsbedingungen).
§ 5 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf die auf dem Portal angebotenen Inhalte und Dienste nicht kommerziell oder freiberuflich nutzen; ebenso darf er die Inhalte und Diensten nicht Dritten für eine kommerzielle oder freiberufliche Nutzung zugänglich machen. Im Übrigen ist er verpflichtet, die rechtli-chen Vorschriften einzuhalten und die Angebote und Dienste auf dem ALLPLAN CAMPUS PORTAL nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen.
Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Inhalte und Dienste auf dem ALLPLAN CAM-PUS PORTAL zu verändern und / oder funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können vom Betreiber straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen.
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Ver-stoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren; hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt dem Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren.
§ 6 Nutzungssperre
Der Betreiber ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren.
Beiträge, die gegen geltendes Recht, Moral und gute Sitten oder die Rechte Dritter verstoßen, anzügliche, sittenwidrige oder beleidigende Inhalte haben, werden kommentarlos gelöscht und der Benutzer kann für die Nutzung der Foren gesperrt oder vollständig gelöscht werden.
Verstößt ein Nutzer gegen die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen, so werden sein Nutzer-Account und die von ihm gesetzten Links auch nach einer Freischaltung vollständig und ohne Angabe von Gründen gelöscht.
§ 7 Löschung von Inhalten und Beiträgen
Der Betreiber behält sich ausdrücklich die Löschung von Inhalten auf dem Portal und Beiträgen im Forum ohne besondere Angaben von Gründen vor. Einen Anspruch auf Beibe-haltung von Portalinhalten und Beiträgen im Forum wird nicht gewährleistet. Allerdings werden Beiträge im Forum in der Regel nur dann gelöscht, wenn sich daraus eine Haftung des Betreibers ergeben könnte.
Es besteht kein Anspruch auf Löschung der eingestellten Beiträge. Sofern der Inhalt eines Beitrags einen eindeutigen persönlichen Bezug zum Verfasser zulässt, kann allerdings die Löschung bzw. Anonymisierung des jeweiligen Beitrags verlangt werden.
§ 8 Datensicherheit / Datenschutz
Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet der Betreiber, dass innerhalb seiner Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.
Der Betreiber beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer wer-den vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt.
Die Foren-Software speichert sogenannte Cookies auf dem Rechner des Nutzers. Die dort abgelegten Daten verbessern die Benutzbarkeit des Forums, etwa durch Anzeige der neuen Beiträge seit dem letzten Besuch oder die Speicherung des Benutzernamens und Passwortes, soweit der Nutzer dies wünscht.
Zu jedem Forumsbeitrag wird neben den Angaben zu Namen und E-Mail-Adresse auch die IP-Adresse gespeichert. E-Mail- und IP-Adressen sind jedoch nur für Mitarbeiter des Be-treibers einsehbar.
§ 9 Private Nachrichten
Nutzer haben die Möglichkeit, sich über die Foren-Software Nachrichten zu schicken. Dabei erfährt der Absender die Empfängeradresse nicht. Um Missbrauch vorzubeugen, behält sich der Betreiber das Recht zur Kontrolle dieser Nachrichten vor. Es handelt sich also nicht um anonyme Nachrichten.
§ 10 Gewährleistungs- und Haftungsausschluss
Die Nutzung des Portals geschieht auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Betreiber übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm auf den Portalseiten eingestellten Inhalte keine Gewähr. Der Betreiber haftet nicht für eventuelle Schäden, die durch die Nutzung des Portals entstehen; insbesondere haftet er nicht dafür, dass die zur Verfügung gestellten Informationen und Dienste für die Zwecke des Nutzers geeignet sind. Die Verantwortung für die Nutzung der zur Verfügung gestellten Informationen und Dienste liegt beim Nutzer. Zudem garantiert der Betreiber nicht die ständige Verfügbarkeit des Portals und seiner Inhalte und übernimmt keine Haftung für Serverausfälle oder sonstige Ereignisse, die die Verfügbarkeit des Portals ganz oder teilweise sowie zeitweilig oder vollständig einschränken.
Der Betreiber des Portals distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Webseiten, die auf diesem Portal verlinkt sind. Die Verantwortung liegt alleine bei dem Betreiber der jeweiligen Seite. Der Betreiber übernimmt keinerlei Verantwortung für eben diese Inhalte. Diese Erklärung gilt für jegliche Links im Portal oder auch für die Links, die Nutzer in den Foren einbringen.
Viele Beiträge in diesem Forum enthalten Meinungsäußerungen sowie weiterführende Verweise. Der Betreiber macht sich den Inhalt einzelner fremder Beiträge ausdrücklich nicht zu Eigen, wenn nicht aus einer besonderen Reaktion auf den einzelnen Beitrag etwas anderes hervorgeht.
Im Übrigen haftet der Betreiber nur auf Schadenersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen vom Betreiber grob fahrlässig oder vorsätzlich (2. Alternative) verursacht worden.
Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber dem Betreiber schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass der Be-treiber möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
§ 11 Urheber-, Verwertungs- und Kennzeichenrecht
Das Layout und die Gestaltungselemente der Website, die verwendeten Grafiken und Bilder sowie die Texte der ALLPLAN CAMPUS PORTAL sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Vervielfältigung der auf diesen Seiten zur Verfügung gestellten Texte, Bilder und Grafiken sowie Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen bedarf, abgesehen von einer Verwendung zum Eigengebrauch oder zu Lehrzwecken, der ausdrücklichen Erlaubnis des Betreibers oder des Autors in Schriftform. Das Urheberrecht des Autors bleibt unberührt. Das Nutzungsrecht liegt bei dem Herausgeber und darf ohne schriftliche Genehmigung nicht an Dritte weitergegeben werden.
Der Nutzer räumt dem Betreiber mit Einstellen eines Betrags in ein Portalforum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches den Betreiber zu jeglicher Art der Verwendung und Verwertung berechtigt. So können Beiträge insbesondere zu Vermarktungszwecken auch von anderen Nemetschek-Gesellschaften und Vertriebspartnern genutzt werden.
Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle inner-halb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
§ 12 Kündigung / Einstellung / Änderung der Dienste
Der Betreiber ist zur Erbringung der kostenlosen Dienste nicht verpflichtet; die Betreiber des ALLPLAN CAMPUS PORTALS behalten sich daher vor, die Portalseiten jederzeit umzugestalten oder den Portalbetrieb ersatzlos einzustellen.
Die Dienste des Betreibers entwickeln sich fort und können sich daher von Zeit zu Zeit verändern - so können beispielsweise einzelne Funktionen oder Features hinzugefügt oder entfernt werden.
Der Betreiber kann auch das Portal, einzelne Inhalte und/oder Dienste zeitweise oder dauer-haft einstellen, zum Beispiel aus technischen oder rechtlichen Gründen. Sofern möglich, insbesondere bei der dauerhaften Einstellung des Portals, eines einzelnen Dienstes aus wirt-schaftlichen Gründen, wird der Betreiber den Nutzer im Rahmen des jeweiligen Dienstes über die bevorstehende Einstellung informieren und, sofern es sich um einen Dienst handelt, der die Verwaltung persönlicher Inhalte ermöglicht, dem Nutzer unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen ausreichend Zeit einräumen, diese zu sichern.
Ersatz- oder sonstige Ansprüche des Nutzers gegenüber dem Betreiber infolge der zeitweisen oder dauerhaften Einstellung des Betriebs des Portals oder einzelner Dienste sind ausgeschlossen.
§ 13 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können vom Betreiber jederzeit ohne Nennung von Gründen geändert werden, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Die jeweils aktuellen Bedingungen sind auf den Portalseiten eingestellt. Der Nutzer ist daher gehalten, sich regelmäßig über die aktuellen Nutzungsbedingungen zu informieren. Sollte der Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, so hat die Nutzung des Portals und seiner Dienste umgehend einzustellen. Die weitere Nutzung des Portals gilt als Einverständnis zur Änderung der Nutzungsbedingungen.
§ 14 Allgemeine rechtliche Bestimmungen / Salvatorische Klausel
Vorstehende Bedingungen regeln die Nutzung des Portals abschließend. Nebenabreden zur Nutzung bestehen nicht und bedürfen im Übrigen der Schriftform.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers; es gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestim-mung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.